Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Vertragsschluss
2. Kaufabwicklung
3. Speicherung der Bestellung
4. Widerrufsrecht
5. Kostentragungsvereinbarung
6. Vertragssprache
7. Gewährleistung
8. Mängelrüge
9. Lieferung
10. Eigentumsvorbehalt
11. Preise und Versandkosten
12. Verpackung
13. Zahlung
14. Selbstbelieferungsvorbehalt
15. Schlussbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's)
1. Vertragsschluss
Gemäß § 10 und § 11 der eBay-AGB kommt der Vertrag automatisch mit Auktionsende oder Betätigen der Sofort-Kaufen-Option durch den Kunden zustande mit A.T.V. Auto Teile Varak GmbH, Industriestr. 4, 74677 Dörzbach, Telefon: 07937 / 802767, Fax: 07937 / 802768, E-Mail: persili@gmx.net, Handelsregister Stuttgart HRB 728338, USt-ID : DE 261633370
Das Einstellen eines Artikels durch den Verkäufer ist das verbindliche Angebot auf Vertragsschluss an den Kunden. Dabei bestimmt der Verkäufer eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Dafür muss der Kunde einen Kaufpreis als Gebot in das Formular unter „Gebot abgeben“ eingeben und den Button [Bieten] betätigen. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt.
Angebote auf der eBay-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. Hat der Verkäufer einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen eingestellt, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass der Käufer den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben kann. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche [Sofort-Kaufen] anklickt und den Vorgang bestätigt.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit der Option [Preis vorschlagen] versehen. Käufer können dem Verkäufer das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Verkäufer kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Käufern und Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Käufer über den Preis einigen, sei es über die Funktion [Preis Vorschlagen] oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderes Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. Dafür muss der Käufer den Kaufpreis durch Betätigen des Button [Sofort-Kaufen] bestätigen.
Beim Bieten gehen Sie wie folgt vor: Wenn Sie einen Artikel gefunden haben, der Sie interessiert, geben Sie ein Gebot ab, indem Sie auf [Bieten] oder [Sofort-Kaufen] klicken. Bei einer Onlineauktion können Sie jetzt Ihr Maximalgebot eingeben. Klicken Sie dann auf [Weiter.] Überprüfen und bestätigen Sie Ihr Gebot und klicken Sie auf [Gebot bestätigen]. Bei einer Sofort-Kaufen-Option erscheint nach Betätigen des Button [Sofort-Kaufen] gleichfalls eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Bestellung überprüfen und erst dann durch Betätigen des Button [Kaufen] bestätigen können.
Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnen.
2. Kaufabwicklung
Zur Kaufabwicklung gelangen Sie über den eBay-Button [Sofort kaufen] direkt in unsere Kaufabwicklung. Dort können Sie Ihre Rechnungsanschrift/Versandadresse ändern und erhalten unsere Bankdaten, falls Sie als Zahlungsart Überweisung gewählt haben.
3. Speicherung der Bestellung
Ihre Bestellung wird bei uns nicht für Sie zum Abruf gespeichert. Sie haben jedoch die Möglichkeit, Ihre Bestellung jederzeit in Ihrem Mitgliederbereich bei eBay nach dem Einloggen mit den Ihnen zugesandten Benutzerdaten bis zu 60 Tage einzusehen und auszudrucken. Außerdem wird der Vertragstext als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen unter www.ebay.de unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Weiterhin erhalten Sie nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
A.T.V. Auto Teile Varak GmbH
Inh. Erol Varak
Industrie Str. 4
D-74677 Dörzbach
eMail: persili@gmx.net
Fax-Nr.: +49 (0) 7937 / 802768
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Unverbindlicher Hinweis für den Fall des Widerrufs
Bitte beachten Sie, dass wir unsere Waren mit einer Markierung versehen, um diese bei Rückgabe überprüfen zu können.
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen zu tragen sind. Kontaktieren Sie uns bitte vor der Rücksendung (Hier können Sie auch eine Kontaktmöglichkeit.
A.T.V. Auto Teile Varak GmbH
Industriestr. 4
74677 Dörzbach
Mail: persili@gmx.net
Fax: 07937 – 802768
Bitte beachten Sie, die Versandadresse für Waren-Retouren ist
A.T.V. Auto Teile Varak GmbH, Industriestr. 4, D-74677 Dörzbach
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufs recht nicht.
5. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufs recht nach Ziffer 4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
6. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
7. Gewährleistung
Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen wenn nichts anderes vereinbart wurde. Treten innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung Mängel auf, haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Für Gebrauchtwaren gilt eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr.
8. Mängelrüge
Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. HGB hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
9. Lieferung
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in das EU-Ausland. Beachten Sie hierfür bitte die Versandkosten.
Die Lieferzeit beträgt ca. 4 Werktage ab Bestelleingang und -bestätigung. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
11. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und werden in der Rechnung separat ausgewiesen.
Verschiedene Warengruppen haben verschiedene Versandkosten.
Die Höhe der Versandkosten finden Sie in Der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
Der Versand erfolgt auf unser Risiko. Wir behalten uns vor, den Versand zu versichern.
Wenn eine Sendung nicht bei Ihnen ankommt, informieren Sie uns bitte darüber, so dass wir eine Suche einleiten können.
12. Verpackung
Gebrauchte und restentleerte Verkaufsverpackungen, die wir Ihnen für den Versand der Ware zugesendet haben, können Sie kostenfrei mit der Post an uns zurücksenden.
13. Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Barzahlung bei Abholung.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung mit.
Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang
14. Selbstbelieferungsvorbehalt
Treten trotz Abschluss eines Deckungsgeschäftes Lieferschwierigkeiten auf, die wir nicht zu vertreten haben, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor. Sie werden hierüber unverzüglich schriftlich informiert und wir schlagen Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vor. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünschen Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden wir die von Ihnen bisher erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstatten.
15. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der A.T.V. Auto Teile Varak GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Stand: Juni 2010
